Pressekonferenz im Haus der Demokratie zur Mainzer Straße

Langinhalt

C1/1592:

 

Haus der Demokratie, Konferenzsaal:

Mann seitlich;

Bärbel Bohley steht in Gruppe; Aufzieher auf Konferenzraum; Leute stehen beisammen;

Leute stehen vor Rednertisch; Bärbel Bohley wird von Mann mit Wangenkuss und Umarmung begrüßt;

Bohley et al. im Gespräch;

Schwenk auf Teilnehmer und zurück;

Bärbel Bohley nah mit Hand vor dem Mund; verschiedene Nahaufnahmen von Bohley;

Frau eröffnet Pressekonferenz;

 

Bohley OT: "...wir haben deshalb keine Presseerklärung im üblichen Sinne heraus gegeben/ mir liegt sehr am Herzen, dass noch mal etliches deutlich wird, denn so wie bisher die Presse auf alles reagiert heißt es ja nur 'Chaoten, die nicht bereit sind zu verhandeln'/ haben diese ganze Szenerie herauf beschworen/ will etwas klarstellen, ich möchte in dem Sinne für die die "Chaoten" als Vermittler sprechen, weil sie mich gebeten haben Gesprächskontakte herzustellen zu den politisch Verantwortlichen/ aus diesem Grund bin ich in diese Situation gekommen/ diese Kontakte sind nicht zustande gekommen und darüber möchte ich etwas genauer reden/ Häuser in der Mainzer Straße sind seit einen halben Jahr besetzt/ schwierige Situation auch für Anwohner/ auf Besetzer wurde unterschiedlich reagiert, aber es gab einen Dialog/ ging immer darum, was passiert mit den Häusern?/ gab Gespräche mit den Anwohnern und den Besetzern/ gab Überfalle durch die Skinheads/ war auch Polizei anwesend/ war eine Situation in der Mainzer Straße, die sehr brisant war und mit der man meiner Meinung nach sehr vorsichtig hätte umgehen müssen/ Zustand dauerte ein halbes Jahr/ bis Montag früh war die Mainzer Straße begehbar/ waren Gespräche möglich/ war noch kein Wasserwerfer aufgefahren/ gab noch kein Tränengas/ am Montag änderte sich diese Situation schlagartig/ heraufbeschworen durch die Häuserräumung in der Pfarrstraße und in der Cotheniusstraße/ Häuserräumung verbreitete Unsicherheit bei den Besetzern der Mainzer Straße/ aus Gründen der Solidarität beschlossen sie die Frankfurter Allee zu sperren/ meiner Meinung nach hätten sie dafür eine Ordnungsstrafe bekommen können, aber es war völlig unangebracht, dass die Polizei daraufhin durch die Mainzer Straße fuhr, Gasgranaten warf und mit Wasserwerfern auffuhr/ daraufhin wurde die Mainzer Straße nämlich zu einen Kampffeld/ im Grunde genommen sind die Bemühungen des Bürgermeisters von Friedrichshain, der Stadtbezirksabgeordneten blockiert worden bzw. untergraben worden, denn die Stadtbezirksverordneten hatten noch vor 14 Tagen beschlossen keinen Polizeieinsatz gegen die Mainzer Straße/ Montag gab es mehrere Chancen zur Beruhigung der Situation, die nicht genutzt worden sind/ immer wieder tauchte Polizei auf/ setzte sich dort mit ihren Einsatzmöglichkeiten vor Ort ins rechte Licht und erzeugte Druck/ waren Abgeordnete vom Stadtbezirksparlament da, vom Roten Rathaus, Bürgermeister war, Vertreter von allen möglichen Parteien anwesend/ versuchten Situation zu beruhigen und die politisch Verantwortlichen zu finden/ habe zwei Gespräche geführt mit den Einsatzleitern/ mit dem Zuständigen am Nachmittag und am Abend/ beide waren nicht abgeneigt, sich zurückzuziehen, aber sie brauchten dafür eine politische Entscheidung/ war niemand zu finden, der diese politische Entscheidung tragen wollte/ ich bin mit einem Abgeordneten der PDS und jemanden von uns - vom Neuen Forum- zum Stadtrat Krüger ins Rote Rathaus gegangen/ haben versucht ihm klarzumachen, dass die Situation ziemlich kritisch ist/ Polizei sich zurückziehen sollte/ Herr Krüger erklärte darauf, dies sei jetzt Sache der Polizei und nicht mehr seine/ er dürfe in einer Einsatzzentrale sich nicht sehen lassen, da hätten Politiker nichts zu suchen/ wir sind daraufhin in die Mainzer Straße zurück/ gerieten in eine Basisversammlung der SPD/ waren uns alle einig, dass eine politische Lösung gefunden werden muss/ habe ab elf Uhr versucht Herrn Pätzold aufzutreiben/ war unmöglich/ er ist nicht gefunden worden/ angesichts dieser brisanten Situation ist er entweder seiner Sache nicht gerecht geworden oder aber er wollte nicht gefunden werden, was ich annehmen muss/ Besetzer haben mich gebeten für sie als Vermittler aufzutreten/ bin am morgen ins Rathaus Schöneberg gefahren, um mit Herrn Pätzold zu sprechen/ mir wurde gesagt, dass Herr Pätzold in einer Sitzung sei aus der er leider nicht heraus kommen könne/ habe gewartet/ nach 1,5 Stunden stellte sich heraus, dass Herr Pätzold nicht in dieser Sitzung war/ daraufhin hat Renate Künast (AL) versucht Herrn Pätzold zu erreichen/ bis um 12 Uhr ist er nicht gefunden worden/ nachdem Frau Limbach auch sich darüber wunderte...halte ich es nicht für einen Zufall, sondern für Absicht, dass er nicht aufzutreiben war/ bin in die Mainzer Straße zurück gefahren, um zu sagen, dass ich leider nicht als Vermittler auftreten konnte, weil niemand bereit war, mit mir zu sprechen/ Frau Künast rief am Nachmittag an und sagte, dass Herr Pätzold sich ihr gegenüber inzwischen erklärt hätte und gesagt habe, er wäre nicht bereit zu einem Gespräch, denn es ginge um Straftaten/ es wäre nur ein Gespräch über die Häuser möglich und zwar mit dem Stadtbaurat Thurmann/ habe um 16 Uhr das Gespräch mit Herrn Thurmann gehabt/ wurde gesagt, dass für 12 Häuser die Verträge sicher sind und das es für 39 Häuser aussichtsreiche Verhandlungen gibt/ bedeutet von den 130 besetzten Häusern werden wahrscheinlich für 51 Häuser Verträge abgeschlossen werden können/ nicht einmal die Hälfte/ ergibt sich die Frage, wie wird mit den anderen Häusern umgegangen werden?/ Herr Thurmann sagte auch, dass es für die Häuser in der Mainzer Straße keine Verträge geben wird/ stand bereits fest/ ich denke Politik muss ehrlich sein/ diese Tatsache hätte den Hausbesetzern schon längst mitgeteilt werden müssen / hätte nach anderen Möglichkeiten suchen müssen/ bin wieder in Mainzer Straße zurück und habe mit den Besetzern über diesen Sachverhalt gesprochen/ inzwischen etliche Gerüchte/ Räumung/ sie waren der Meinung, dass Anwohner evakuiert werden müssten/ heute Nacht um 00.30 h haben wir zu diesen Gerüchten eine Pressemitteilung gegeben/ gefordert, wenn die Straße geräumt werden soll, müsen die Anwohner unterrichtet werden/ ich bin davon ausgegangen, dass in dieser Nacht nicht geräumt wird/ auch Herr Thurmann hat gesagt, es gibt keine Absicht die Häuser zu räumen/ niemand hat gesagt, es besteht die Absicht zu räumen/ was heute früh ablief wird ihnen bekannt sein/ dieser Art Aufmarsch war sehr beeindruckend/ hatte ich noch nicht erlebt/ Beweis, dass die westdeutsche Polizei uns überlegen ist/ kann zusammenfassend nur sagen, dass ich die Hausbesetzer nicht als nicht gesprächsbereit erlebt habe/ ist wahr, dass es schwierig ist das Gespräch zu ihnen zu finden, aber es ist möglich/ werden beide Seiten Erfahrungen machen/ Hausbesetzer aus Kreuzberg und Westdeutschland und Hausbesetzer aus DDR/ ihre Bitte, sie zu vertreten, war ein Beweis, dass sie um Gespräche bemüht sind/ für Hausbesetzer aus Ostberlin ist es eine Situation, die sie überfordert/ schwierig Verhandlungen zu führen/ gab einen Magistratsbeschluss/ bis jetzt stehen Eigentümer noch nicht fest/ gibt nur Anträge auf Übertragung der alten Besitzverhältnisse/ Wohnungsbaugesellschaft hat sozusagen prophylaktisch Räumungsanträge an die Polizei gegeben/ halte es für Verletzung des Magistratsbeschlusses/ wie heute umgegangen worden ist zeigt, dass die westlichen Politikern die Bereitschaft nicht aufgebracht haben, ihre Kollegen im Osten ernst zu nehmen/ wir haben diesen Magistratsbeschluss ja nicht aus Spaß gefasst/ wollen Situation gerecht werden/ gibt Leute, die Wohnungen suchen/ Polizei hat uns ihre Erfahrung und Praxis, die sie in Westdeutschland seit Jahrzehnten hat übergeholfen ohne auf die gegenwärtige Situation in Berlin einzugehen/ halte ich nicht für eine politische Leistung/ Zeichen für die Arroganz der gegenwärtigen Politiker, die ihre Macht ausüben und nicht bereit sind mit den Leuten im Osten zu sprechen/ mit diesen Einsatz heute, wurde die Erfahrung der Gewaltlosigkeit kaputt gemacht.../ wir haben vor einem Jahr eine friedliche Revolution gemacht/ wurden gelobt/ haben eine Diktatur gewaltfrei beseitigt/ heute hat die Politik des Berliner Senats nicht ausgereicht.../ Versagen der Politiker...";

 

Bohley OT zu den Forderungen (persönliche Meinung): "Meiner Meinung nach müsste Herr Pätzold zurücktreten/ er hat wirklich versagt und die Verantwortung abgegeben/ ich fordere von den Westpolitikern, dass sie die Beschlüsse, die der Magistrat und die Stadtbezirksabgeordneten abgeschlossen haben, dass sie die berücksichtigen in ihrer Politik und nicht einfach darüber hinwegsetzen/ Bürgermeister von Friedrichshain ist nicht befragt worden/ war über den Polizeieinsatz nicht informiert/ fordern, dass dieser Einsatz sich nicht wiederholen darf/ muss ein Konzept für alle Häuser erstellt werden...";

 

Mann seitlich; Abwärtsschwenk auf Aufnahmegerät und zurück;

 

Mann OT: "...bewohnt werden können, weil die Regierung Berlins und des Stadtbezirks..nicht in der Lage war diese Häuser und diese Wohnungen zu rekonstruieren/ gibt 10 000 Anträge von Bewohnern Prenzlauer Bergs, die Wohnungen suchen/ Lage wurde nicht beherrscht/ man hat dann versucht wenigstens einige Tropfen auf den heißen Stein fallen zu lassen und hat Häuser leer gezogen und Baubetriebe aus der früheren DDR nach Berlin geholt...";

 

Rednertisch T; verschiedene Aufnahmen von der Konferenz; Bohley nah und seitlich; Aufzieher auf Rednertisch von hinten;

schreibende Hand; Aufzieher auf Mann der sich Notizen macht, verschiedene Aufnahmen

 

 

C1/1593:

 

 

Haus der Demokratie, Konferenzsaal:

Teilnehmer OH machen sich Notizen; Frau nah; Abwärtsschwenk auf Notizen; schreibende Hand nah; Aufwärtsschwenk auf Frau, verschiedene Aufnahmen;

Frau und Mann OH; Journalist OH, seitlich macht sich Notizen;

diverse Schnittbilder von der Pressekonferenz; Redner OH;

 

Frau OT: "...ich möchte zu der Problematik der Ehrlichkeit in den Verhandlungen Fakten nennen/ Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain hat am Montag im Ausschuss gesagt es liegt kein Räumungsbegehren vor für die Mainzer Straße/ sie selbst hat kein Wohnungsbegehren gestellt und wird auch nicht in näherer Zukunft ein Wohnungsbegehren stellen, da sie 69 andere Projekte vor hat zu sanieren/ Herr Pätzold hat ebenso am Montag gesagt, es sind keine Räumungen vorgesehen/ nächste Punkt ist, dass gestern die Wohnungsbaugesellschaft den Räumungsantrag gestellt hat/ hat aber keinen Räumungsbefehl an die Hausbesetzer gegeben/ Polizeibeamte, die heute aus dem Rheinland bei uns aufgefahren wurden in Friedrichshain sagen allerdings, dass sie seit Sonntagnachmittag in Bereitschaft stehen/ diese Fakten sprechen für sich/ wir fühlen uns als Stadtverordnete und auch als Bürgermeister und auch als Vertreter der Basisgruppen, die seit Januar um Lösungen im Bereich Wohnung kämpfen mit aufwändigen Arbeiten zur Leerstandserfassung, mit den gesamten Gesprächen mit den Besetzern, wir fühlen uns völlig platt gewalzt, wenn - wie Bärbel Bohley es auch beschrieben hat- keinerlei Information an uns erfolgt ist, was da auf uns zu kommt/ am Montagabend nicht einer der politisch Verantwortlichen zu erreichen ist/ zeigt, was das da gelaufen ist/ macht nicht nur die Arbeit der Abgeordneten und der Basisgruppen in dem letzten halben Jahr kaputt, sondern auch die jahrelange Arbeit von Pfarrer...die mit Punks und schwierigen Jugendgruppen gearbeitet haben...";

 

Frau OT zur Gewaltlosigkeit: "...haben uns immer wieder gegenüber den Besetzern und gegenüber der Stadtbezirksversammlung und dem Magistrat geäußert, dass wir Gewalt von keiner Seite akzeptieren/ unsere Konzeption ist zu verhandeln und Möglichkeiten zu finden...";

 

Frau OT zur Rigaer Straße: "Sind einzelne besetzte Häuser, wo Vertragsverhandlungen laufen, aber noch nicht abgeschlossen sind...";

Frau OT zur Gewalt;

 

Frau geht ans Mikro;

Bohley nah mit gefalteten Händen;

 

Bohley beantwortet Fragen der Journalisten;

 

Bohley OT zur Vermittlerrolle: "Ich spreche jetzt nur für die Hausbesetzer aus der Mainzer Straße/ hoher Prozentsatz Westberliner dabei/ sie hatten das Bedürfnis, dass jemand versucht mit Herrn Pätzold zu sprechen, wie weit ist das noch einzudämmen.../ finde es dermaßen furchtbar/ so einen Einsatz gab es noch nicht/ wenn es nicht ein einziges Gespräch davor gegeben hat und sich dann in den Medien hinzustellen.../ mit welcher Arroganz werden denn hier Entscheidungen getroffen, die für die ganze Stadt wichtig sind...";

 

Bohley OT zur Berliner Linie: "Denke das die Berliner Linie eine Westberliner Linie ist/ wenn man heute mit den Polizisten gesprochen hat, dann wird sehr deutlich, wie wenig sie vom Osten wissen.../ stellt uns als politisch unmündig hin/ unsere Erfahrungen, die wir in 40 Jahren gemacht haben einfach ausradiert/ halte Berliner Linie für den großen Radiergummi in diesem Problem.../ wenn schon Wiedervereinigung, dann auch in Berlin mit der Verantwortung für diejenigen, die obdachlos sind...";

 

Bohley OT zum Vermittlungsauftrag: "...ist mein eigener Auftrag geworden/ müssen alle zusammen eine Lösung finden/ weg von diesem Klischeedenken, dass das alles Chaoten sind/ sind wirklich Kinder zum Teil...";

 

Diskussion mit Journalisten, verschiedene Aufnahmen;

Frau OT zum Räumungsbegehren;

 

Bohley OH; Aufzieher auf Rednertisch; Frau OT zum Polizeieinsatz;

 

 

Bohley OT zu den Besetzern: "Ich habe mich auch sehr interessiert, was die Anwohner sagen/ einmal der Standpunkt "mit Flammenwerfer rein und ausräuchern"/ der andere Standpunkt "man muss sich auch an bunte Vögeln gewöhnen" und der in der Mitte ist der "hier wird uns jetzt vorgespielt, was mit uns passiert, wenn wir das nächste Mal für unsere Rechte auf die Straße gehen"/ in dieser Straße wohnen Leute, wie überall/ Meinungsspektrum in der Stadt zu den Besetzern/ nicht eindeutig/ kompliziert/ genauso ist es mit den Besetzern/ gibt Besetzer, die wollen einfach ein Dach über den Kopf/ gibt Besetzer, die wollen im Grunde nur dieses kommunikative Zusammenleben.../ dann gibt es Besetzer, die einfach Frust haben.../ dann gibt es diejenigen, die schon die vierte Räumung hinter sich haben.../ finde es ein Verbrechen diese desorientierten Jugendlichen nur als Kriminelle, Chaoten und Draufschläger zu bezeichnen...";

 

Bohley OT zu Westberliner Autonome gehen nach Ostberlin: "So einen Einsatz gab es auch schon lange in Kreuzberg nicht mehr/ wenn wir schon Wiedervereinigung haben, dann sollten auch die Probleme der Westberliner jetzt unsere sein/ völlig klar, dass für die Westberliner augenblicklich wenig Möglichkeiten vorhanden sind, Häuser zu besetzen/ bei uns sind diese Häuser leer/ auch Kreuzberger sollten die Chance bekommen einen Vertrag abschließen zu können...";

 

Statement Mann; Bohley nah;

 

Bohley OT zu den Randalierern/ kleine Gruppe;

Frau OT zu "Alternative Wohnprojekte"; Frau OT zum Polizeieinsatz während der Verhandlungsgespräche;

 

Rainer Börner OT zur Demonstration: "...Demonstration wird sicherlich stattfinden/ aus der Situation des heutigen Vormittags heraus auch mit einer ungleich höheren Aggression mit den Erfahrungen eben des Vormittags/ kann nur noch mal fordern, dass die Polizeieinsatzkräfte zurückgezogen werden/ zweite Forderung, die sehr schnell realisiert werden müsste ist eine Nichträumungsgarantie zumindest für die Häuser, die vor dem 24.07. besetzt wurden...";

 

Frau OT zur Demonstration: "Die ist ganz sicher nicht zu verhindern/ denke, eine Eskalation von Gewalt zu verhindern geht nur, indem möglichst viele Menschen teilnehmen, die gewaltfrei demonstrieren/ rufe alle auf dahin zu kommen.../ wenigstens einen großen und gewaltfreien Block bilden...";

 

Aufzieher auf Rednertisch

 

Alles anzeigen