Pressekonferenz des Senators für Finanzen in Berlin Pieroth

Kurzinhalt (Deutsch)

Teil 1: Pieroth äußert sich zu Sparmaßnahmen im Berliner Haushalt. Maßgeblich sind die Kürzungen durch den Bund. Pieroth will die Nettoneuverschuldung abschwächen und sieht daher u.a. Investitionskürzungen vor. Pieroth bezieht sich u.a. auch auf die Finanzierung der Bezirke und Fachverwaltungen. Hier soll vorallem durch Leasingfinanzierung eingespart werden. Insgesamt sollen Investitionen aufgeschoben bzw. gestreckt oder verbilligt werden. Ferner wird eine Reihe struktureller Einsparmaßnahmen beschlossen. Pieroth äußert sich zudem über die mögliche Länderfusion von Berlin und Brandenburg und deren finanzielle Zukunft.

Teil 2: Elmar Pieroth (CDU) äußert sich zum Länderfinanzausgleich und zu Ost- und Westtarifen im öffentlichen Dienst.

Filmstab

Person, primär

• Elmar Pieroth